Bild im Ausland geklaut - und nun?

(Lesezeit ca. 5 Minuten)

Bilderklau ist ein stetig wachsendes Ärgernis für Berufsfotografen. Mit fortschreitendem Grad der Digitalisierung sind diesem Delikt auch in  geografischer Hinsicht nahezu keine Grenzen mehr gesetzt. Glücklicherweise werden auch die Möglichkeiten der Suche nach geklauten Bildern stetig besser, sodass man auf den Gedanken kommen könnte, Schritt zu halten. Hierbei dürfte es sich allerdings nur auf dem Papier um Chancengleichheit handeln. So stehen Fotografen häufig vor der Frage, ob und wie sie eine nicht lizenzierte Bildverwendung auf einer ukrainischen Website verfolgen können.

Solange der Bilderdieb in Deutschland ansässig ist, ist das keine große Sache. Sowohl die deutsche Zivilprozessordnung als auch das deutsche Urheberrechtsgesetz bieten ein ordentliches Schutzniveau und erlauben es, Rechtsverletzungen effektiv und in der Regel auch innerhalb eines akzeptablen Zeitfensters zu unterbinden.

Interessant oder eigentlich vielmehr uninteressant werden Fälle manchmal dann, wenn der Gegner im Ausland sitzt. Sollte man das Glück haben, die Schriftzeichen in dem Medium, in dem die Bilder verwendet werden, entziffern zu können, scheitert die Durchsetzung oftmals schon daran, sich die jeweils einschlägigen Gesetze oder gar Rechtsprechung zu beschaffen. Das gilt übrigens für Anwälte und Fotografen gleichermaßen.

Die Google-Suche nach dem besten Urheberrechtsanwalt vor Ort ist sicherlich eine Option, aber... im Ernst

In einigen (wenn auch sicherlich nicht allen) Fällen bietet sich hierzu ein deutlich kalkulierbarer Workaround, der es erlaubt, seinen geliebten deutschen Anwalt vor einem deutschen Gericht antreten zu lassen und sich innerhalb der guten alten deutschen Rechtsordnung zu bewegen, indem man seine Ansprüche gegenüber dem ausländischen Bilderdieb einfach in der Heimat durchsetzen lässt. Damit dreht man den Spieß um und plötzlich muss die Gegenseite sich mit einer gegebenenfalls langen Anreise beschäftigen und nach deutschen Gesetzen und deutscher Rechtsprechung googeln.

Nach herrschender Rechtsprechung kann man Bilderdiebe dann in Deutschland verklagen, wenn die Rechtsverletzung, etwa auf einer Website, zumindest auch in Deutschland „bestimmungsgemäß abgerufen“ werden kann. Für die bestimmungsgemäße Abrufbarkeit reicht allerdings die reine Erreichbarkeit in dem Land, in dem man gerne klagen würde, nicht aus. Dies leuchtet irgendwie auch ein, da ansonsten etwa jeder Verstoß im Internet willkürlich überall auf
der Welt verfolgt werden könnte. Aber was heißt denn dann „bestimmungsgemäß abgerufen“? Dazu möchte ich nachfolgend zwei Bespiele aus der Praxis anführen.

Vorab widmen wir uns kurz einem Vorurteil: Ja, als Rechtsanwalt verklage ich gerne Menschen. Aber die Ausführungen zur Möglichkeit, der erfolgreichen Klageeinreichung in Deutschland, dienen nicht dazu, das zu unterstreichen. Allerdings sollte diese Möglichkeit bereits bei der Entscheidung berücksichtigt werden, ob man einen Fall im Ausland überhaupt angeht oder nicht. Ich werde mich mit einem Gegner leichter verständigen können, dem ich darlegen kann, dass er sich in der Sache vor einem deutschen Gericht verantworten müssen wird, wenn er sich einer vorgerichtlichen Einigung verschließt.

Nun zur Praxis: es gelang meiner Kanzlei beispielsweise ohne große Probleme, eine Klage gegen ein ausländisches Reisebüro, welches eine Aufnahme ohne die dafür erforderliche Lizenz auf seiner Website genutzt hatte, in Deutschland einzureichen und zu gewinnen. Es war dem Gericht relativ einfach durch das Online-Angebot des Reisebüros darzulegen, dass sich dieses auch an potentielle Reisende aus Deutschland richtet. 

Spannender und deutlich kniffliger war ein Fall, bei dem wir ebenfalls ein Urteil eines Deutschen Gerichts erwirken konnten, mit dem die Gegenseite zur Zahlung von Schadensersatz und vorgerichtlichen Anwaltsgebühren verurteilt wurde. Die Gegenseite saß in Österreich und verwendete die Aufnahme eines Berufsfotografen auf ihrer Website. Die Website war im Wesentlichen von rein regionalem Bezug, was zunächst dagegen sprach, es zu versuchen. Jedoch befand sich auf einer Unterseite ein Angebot, bei dem man der Seitenbetreiberin eine Haarprobe zur Analyse zusenden konnte und eine
gewisse Zeit später die Ergebnisse und eine Rechnung per Post erhalten sollte. Die Tatsache, dass hier keine Zugangsbeschränkung für Haaranalyse-Interessenten aus Deutschland zu erkennen war, reichte uns für einen Versuch und zuletzt auch dem Gericht, um sich für zuständig zu halten und deutsches Urheberrecht anzuwenden.

Es bleibt festzuhalten, dass ausländische Fälle mitunter relativ einfach in der heimischen Arena ausgefochten werden können. Allerdings sollte man sich frühzeitig damit befassen, ob ein Fall auch gerichtlich durchsetzbar ist, um seine Zeit nicht in Fälle zu stecken, die am Schluss dann doch wegen mangelnder Realisierbarkeit in der Tonne landen.

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Erschienen in ProfiFoto 04/16

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